Arzthaftung und Patientenrecht

Das Ärztehaftpflichtrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, in welchem sich sowohl für Ärzte als auch Patienten zahlreiche Fragen ergeben, wie etwa, wann ein ärztlicher Kunstfehler (Behandlungsfehler) vorliegt, ob die Aufklärung ausreichend ist, ob bzw. wie genau dokumentiert werden muss, welche Ansprüche von Patienten geltend gemacht werden bzw. wie diese abgewehrt werden können etc.

Auch sorgten in den letzten Jahren immer wieder Gerichtsverfahren für Aufsehen in den Medien, in denen Ärzten Behandlungsfehler oder Aufklärungsmängel vorgeworfen wurden. Dies zeigt, wie groß das Interesse der Öffentlichkeit an diesem Rechtsbereich ist.

Der Behandlungsvertrag

Ausgangspunkt für jede Arzt-Patienten-Beziehung bzw. Beziehung zwischen Patient und Krankenanstalt ist ein Behandlungsvertrag. Aufgrund dieses Vertrages entstehen sowohl dem Patienten als auch dem Arzt Rechte und Pflichten, wie etwa:

  • Diagnostik, Aufklärung und Beratung des Patienten nach den aktuell anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst (Oberster Gerichtshof)
  • Erstellung einer Dokumentation über die gesamte Behandlung
  • Entgeltanspruch des Arztes gegenüber dem Patienten
  • Verpflichtung des Patienten ärztliche Maßnahmen zu unterstützen etc.

Was ist ein Behandlungsfehler?

Das Schlagwort „Behandlungsfehler“ wird häufig gebraucht; was versteht man eigentlich unter diesem viel verwendeten Wort?

Ein Behandlungsfehler liegt – so die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes – grundsätzlich in jedem Fehlverhalten des Arztes bei der Heilbehandlung, das zu einer Schädigung führt; gemeint sind etwa Fehler des Arztes bei der Erstellung der Diagnose oder bei der Behandlung.

Wann ist die Aufklärung ausreichend?

Für Diskussionen, vor allem in Gerichtsverfahren, sorgt die Frage der „ausreichenden Aufklärung“ des Patienten durch den Arzt. Die Aufklärung ist ein sensibler Bereich, dem Ärzte ein besonderes Augenmerk widmen sollten, um haftungsrechtliche Folgen zu vermeiden.

Aufgabe der ärztlichen Aufklärung ist es, dem Patienten die für seine Entscheidung maßgebenden Kriterien zu liefern, um ihn in die Lage zu versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zur Behandlung zu erkennen; dies bedeutet, der Arzt muss dem Patienten alle erforderlichen Informationen liefern, damit sich dieser frei entscheiden kann, eine Behandlung durchführen zu lassen oder nicht.

Ich biete Ihnen:

  • Beratung und Hilfe für PatientInnen bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche vor der Schlichtungsstelle wie auch vor Gericht
  • Beratung und Hilfe für ÄrztInnen bei der Abwehr von zivilrechtlichen Ansprüchen
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