Gewährleistung

Seit das Gewährleistungsrecht auf europäischer Ebene verstärkt zum Thema wurde, hat sich in den letzten Jahren auch in Österreich einiges bewegt: ABGB, KSchG, E-Commerce-Gesetz und Fernabsatzgesetz (um nur einige zu nennen) wurden novelliert bzw. eingeführt, vor allem um die Position der Verbraucher zu stärken.

Was bedeutet Gewährleistung eigentlich?

Das Gewährleistungsrecht ist jenes Rechtsgebiet, das zur Anwendung gelangt, wenn – bewusst vereinfacht gesagt – ein Vertrag nicht bzw. nicht wie vereinbart erfüllt wird. Wird nicht das Bestellte geliefert, weist ein Produkt versteckte Mängel auf, wird eine Leistung verspätet erbracht, erweist sich eine Ware als minderwertig – all das sind Beispiele aus der Praxis, in denen man als Konsument mit Hilfe des Gewährleistungsrechts eine merkliche Verbesserung seiner Lage erreichen kann.

Welche Ansprüche kann man aus der Gewährleistung geltend machen?

Grundsätzlich bietet einem Konsumenten das Gewährleistungsrecht vier Behelfe, wobei – sofern möglich und wirtschaftlich sinnvoll – die beiden Erstgenannten Vorrang vor den beiden Letztgenannten haben:

  1. Verbesserung (es kann also binnen Nachfrist nachgebessert werden)
  2. Austausch (ein fehlerhaftes Produkt wird durch ein fehlerfreies ersetzt)
  3. Preisminderung (der Käufer muss nicht den vollen vereinbarten Preis bezahlen)
  4. Wandlung (der Vertrag wird rückabgewickelt, jeder erhält das Geleistete also wieder zurück)

Welche Fristen sind vor allem zu beachten?

Im täglichen Leben besonders bedeutsam sind die folgenden Fristen:

  • 6 Monate: Tritt binnen dieser Frist ab Übergabe ein Mangel auf, wird vermutet, dass er bereits zum Übergabezeitpunkt bestanden hat, was natürlich die Beweisführung deutlich vereinfacht. Für Verschleißteile und Ähnliches gilt diese Frist aber naturgemäß nicht.
  • 2 Jahre: Nach Ablauf dieser Frist gilt ein allfälliger Anspruch auf Gewährleistung bei beweglichen Sachen als verjährt.
  • 3 Jahre: Bei unbeweglichen Sachen gelangt diese Verjährungsfrist zur Anwendung.

Was ist zu tun, wenn man einen Gewährleistungsfall hat?

In erster Linie ist es notwendig, rasch zu handeln und allfällige Beweise zu sichern. Das bedeutet nichts Anderes, als dass man lieber davon ausgehen sollte, dass der Vertragspartner nicht bereit ist, den Mangel zu verbessern, ein fehlerfreies Ersatzprodukt zu liefern, einen Preisnachlass zu gewähren oder den Vertrag rückabzuwickeln. Sollte es letzten Endes doch anders sein, umso besser.

Verzichtet man allerdings im Vertrauen auf die Einsicht des Gegenübers auf die Sicherung von Beweisen und die fristgemäße Mängelrüge, so läuft man Gefahr, seine Ansprüche zu verwirken oder in einem späteren Gerichtsverfahren nichts mehr beweisen zu können.

Oft führt schon das bloße Einschreiten eines Anwalts zum Erfolg!

Ich helfe Ihnen gerne, Ihre Interessen in derartigen Belangen schnell und kompetent durchzusetzen. Oft zeigt sich, dass erst durch die Beauftragung eines Rechtsanwaltes der Vertragspartner bereit ist, seinen Pflichten nachzukommen.

Sie brauchen meine Hilfe oder haben Fragen? Ich freue mich auf Ihre E-Mail!